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Landeshauptstadt Stuttgart

Presse

Gemeinderat beschließt Umbildung der Ausschüsse

Neue Zusammensetzung der Gemeinderats-Ausschüsse: Der Gemeinderat hat am Donnerstag, 14. Juni, personellen Änderungen in den beschließenden Ausschüssen, beratenden Ausschüssen, Unterausschüssen, Beiräten und sonstigen Gremien einheitlich zugestimmt. Zudem wurde die Zahl der Mitglieder im Ältestenrat auf zehn Mitglieder festgesetzt.

Die Änderungen sind nötig geworden, da die Stadträte Eberhard Brett aus der AfD-Fraktion und Prof. Dr. Lothar Maier (AfD) aus dem Gemeinderat ausgeschieden sind, Walter Schupeck als Einzelstadtrat der Liberal-Konservativen Reformer (LKR) nachgerückt ist und sich die AfD-Gruppierung in Bündnis Zukunft Stuttgart (BZS23) unbenannt hat. Zudem haben auch andere Fraktionen des Gemeinderats Änderungsbedarf mitgeteilt.

Künftig ist nun beispielsweise im Ausschuss für Umwelt und Technik nicht mehr der Stadtrat Eberhard Brett (AfD), sondern der Einzelstadtrat Walter Schupeck (LKR) vertreten. Dafür ist Brett künftig Mitglied im Verwaltungsausschuss, dem nun auch die Grünen-Stadträtin Gabriele Nuber-Schöllhammer beisitzt. Änderungen gibt es auch im Krankenhausausschuss, in dem SPD-Stadtrat Hans-Peter Ehrlich die Stadträtin Dr. Maria Hackl ersetzt, und im Sozial- und Gesundheitsausschuss, in dem Grünen-Stadträtin Andrea Münch auf Gabriele Nuber-Schöllhammer folgt.

Die Fraktionen, Gruppierungen und Einzelstadträte des Gemeinderats haben sich zudem darauf verständigt, künftig auch die Dreier-Gruppierung der FDP mit einem Sitz und insgesamt einen Vertreter mit einem Sitz von BZS23/AfD/LKR (Zweier-Gruppierung/ Einzelstadtrat/ Einzelstadtrat) im Ältestenrat vorzusehen.

Die neuen Zusammensetzungen können Sie hier einsehen:

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