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Landeshauptstadt Stuttgart

Presse

Bürgerbegehren „Mehr Bahnhof = Mehr Zukunft“ verfehlt Quorum

Das Bürgerbegehren gegen die Bebauung des Rosenstein-Teilgebiets A2 scheitert knapp am Quorum von 20.000 Unterschriften (19.835 gültig). Der Gemeinderat erlaubt den Bau von 1.380–1.670 Wohnungen, mindestens zur Hälfte gefördert. Das Rosensteinquartier kann damit planmäßig weiterentwickelt werden.

Das Bürgerbegehren gegen die Bebauung des Teilgebiets A2 von Stuttgart Rosenstein hat das notwendige Quorum von 20.000 gültigen Unterschriften nicht erreicht. Der Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart stellte daher am 4. Dezember 2025 die Unzulässigkeit fest.

Oberbürgermeister Dr. Frank Nopper sagt:„Das Scheitern des Bürgerbegehrens zeigt, dass die Stuttgarterinnen und Stuttgarter die Jahrhundertchance Rosensteinquartier nutzen wollen und damit die Chance auf ein Zukunftsquartier mit tausenden Wohnungen in unmittelbarer Innenstadtnähe.“

Quorum von 20.000 verfehlt

Zum Ablauf des dreimonatigen Sammelzeitraums am 15. Oktober 2025 lagen 18.270 gültige Unterschriften vor. Insgesamt waren von der Bürgerinitiative 21.827 ungeprüfte Unterschriften eingereicht worden. Für die Prüfung der Gültigkeit wurden alle Unterschriften einzeln mit dem Einwohnermelderegister abgeglichen. Selbst unter Einbeziehung von nachträglich eingereichten Listen erreichte die Initiative nur insgesamt 19.835 gültige Unterschriften – und blieb damit unter dem gesetzlichen Quorum von 20.000. Damit spielt auch die unterschiedliche Bewertung des Fristendes durch Stadtverwaltung und Bürgerinitiative keine Rolle.

Der Anteil der ungültigen Unterzeichnungen lag mit rund 16 Prozent im üblichen Rahmen zwischen 10 und 20 Prozent. Gründe waren vor allem fehlende Wahlberechtigung (1.100), doppelte Unterzeichnungen (926) und fehlender Wohnsitz bzw. fehlender Melderegistereintrag in Stuttgart (925).

Bebauungsplanung schreitet voran

Das Bebauungsplanverfahren zum Teilgebiet A2 wird wie geplant weitergeführt. Auf dem Areal zwischen Hauptbahnhof und Wolframstraße soll nach Inbetriebnahme von Stuttgart 21 das Europaquartier mit etwa 1.380 bis 1.670 Wohnungen entstehen. Mindestens die Hälfte davon soll gefördert sein. Die Fläche ist Teil des Stadtentwicklungsprojekts Stuttgart Rosenstein, bei dem insgesamt Wohnraum für rund 10.000 Menschen entsteht. Nopper betont: „Wir können das Zukunftsprojekt Rosenstein jetzt mit ganzer Kraft und voller Dynamik vorantreiben - im Interesse von vielen Wohnungssuchenden und im Interesse einer attraktiven Stadtgestaltung.“

 

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