OB Nopper im Gemeinderat vereidigt und verpflichtet

Am Donnerstag, 20. Januar, leistete er in der Stuttgarter Liederhalle seinen Amtseid, gegenüber der vom Gemeinderat hierzu bestimmten Stadträtin Petra Rühle (BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN). Danach legte Stadtrat Alexander Kotz (CDU) ihm die Amtskette an. Nopper war am 29. November 2020 ins Amt gewählt worden, das er - aus rechtlichen Gründen zunächst nur als Amtsverweser - am 4. Februar 2021 angetreten hatte.

„Es ist für mich ein gutes Gefühl, ein Gefühl der Befreiung und der Bestätigung, dass die verschiedenen Wahlanfechtungsklagen gegen die Oberbürgermeisterwahl vom November 2020 entweder zurückgezogen oder abgewiesen wurden“, erklärte Nopper. „Es ist ein Gefühl der Befreiung und der Bestätigung, obwohl ich als Amtsverweser alle Rechte eines Oberbürgermeisters hatte, abgesehen vom wichtigen Stimmrecht im Gemeinderat und abgesehen von den weniger wichtigen Insignien oberbürgermeisterlicher Würde in Form der Amtskette. Selbst wenn die Stimme des Oberbürgermeisters nicht den Ausschlag geben sollte, ist sie dennoch von Bedeutung, um Position zu beziehen und Farbe zu bekennen.“

In seinem Amtseid sprach er folgende Worte:
„Ich schwöre, dass ich mein Amt nach bestem Wissen und Können führen,
das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland,
die Landesverfassung und das Recht achten und verteidigen
und Gerechtigkeit gegenüber jedermann üben werde.
So wahr mir Gott helfe.
Insbesondere gelobe ich,
die Rechte der Stadt gewissenhaft zu wahren
und ihr Wohl und das ihrer Einwohnerinnen und Einwohner nach Kräften zu fördern.“

Im Anschluss an die Vereidigung betonte Nopper, für das Funktionieren einer kommunalen Demokratie sei es von zentraler Bedeutung, dass Oberbürgermeister und Gemeinderat „ein vertrauensvolles, konstruktives und harmonisches Verhältnis“ hätten. „Deswegen sind mir Offenheit, Transparenz, das Aufeinanderzugehen sowie eine gute Diskussions- und Debattenkultur sehr wichtig.“

Abschließend appellierte er an Gemeinderat und Bürgerschaft: „Lassen Sie uns mit heißem Herzen, mit frischen Ideen und mit dem in der Kommunalpolitik notwendigen langen Atem Stuttgart gemeinsam voranbringen und in Anlehnung an die berühmten Worte von Theodor Heuss zu einem Modell, zu einer Modellstadt deutscher und europäischer Möglichkeiten machen.“