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Landeshauptstadt Stuttgart

Haushalt

Bürgerhaushalt

Im Januar 2023 startet der siebte Stuttgarter Bürgerhaushalt. Alle Einwohnerinnern und Einwohner können dann wieder Vorschläge einreichen und darüber abstimmen, wo die Stadt im Doppelhaushalt 2024/2025 Geld investieren soll. Die Stadt legt alle zwei Jahre die Einnahmen und Ausgaben in einem Doppelhaushalt fest.

Erklärvideo zum Bürgerhaushalt
Wie funktioniert der Stuttgarter Bürgerhaushalt? Dieses Video erklärt es Ihnen kurz und knapp.

Alle Einwohnerinnen und Einwohner der Landeshauptstadt Stuttgart können sich aktiv an der Planung der städtischen Finanzen beteiligen und sich damit bei der Gestaltung der Stadt beratend einbringen. Wo soll gespart werden? Wo investiert? Wie können mehr Einnahmen erzielt werden? Zu diesen Fragen können die Bürgerinnen und Bürger eigene Ideen abgeben und Vorschläge anderer Teilnehmerinnen und Teilnehmer bewerten. Die am besten bewerteten Ideen fließen dann in die Beratungen des Gemeinderats zum Doppelhaushalt 2024/2025.

Ablauf des siebten Bürgerhaushalts

Vom 23. Januar bis 5. Februar 2023 können alle Stuttgarterinnen und Stuttgarter ihre Ideen und Projekte vorschlagen. Die Vorschläge müssen den städtischen Haushalt betreffen und zum Aufgabenbereich der Stadt gehören. Vom 16. Februar bis 8. März 2023 können die Stuttgarterinnen und Stuttgarter die eingereichten Vorschläge bewerten. 

Der Bürgerhaushalt wird ausschließlich online über die  Internetplattform zum Bürgerhaushalt (Öffnet in einem neuen Tab) stattfinden. Um einzelnen Personen ohne Interneterfahrung die Teilnahme zu ermöglichen, wird in Ausnahmefällen das Bewerten per Papier‐Formular angeboten. Vorschläge können auch telefonisch eingereicht werden.

Verwaltung prüft Bürgervorschläge auf Machbarkeit

Nach Abschluss des Verfahrens erstellt die Verwaltung zeitnah eine Rankingliste mit allen Vorschlägen. Die Reihenfolge der Vorschläge entscheidet sich anhand der Anzahl positiver Bewertungsstimmen. Die am besten bewerteten 100 Bürgervorschläge aus den Stadtbezirken werden an die Fachverwaltungen und Bezirksbeiräte zur Stellungnahme geleitet. Hier werden dann aus fachlicher Sicht zum Beispiel die Umsetzbarkeit geprüft, die Kosten ermittelt oder die rechtlichen Fragen geklärt.

Welche Vorschläge umgesetzt werden entscheidet der Gemeinderat in den Haushaltsberatungen im Herbst 2023.

Öffentliche Aussprache der Gemeinderatsfraktionen

Vor den regulären Haushaltsplanberatungen soll dieses Mal im September 2023 eine öffentliche Aussprache der Gemeinderatsfraktionen zum Bürgerhaushalt stattfinden. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können in dieser Sitzung vor Ort erfahren, wie sich die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte zu den einzelnen Vorschlägen positionieren. 

Beteiligung bietet Chancen für Bürger

Der Bürgerhaushalt ist seit 2011 ein Verfahren zur Beteiligung aller Bürgerinnen und Bürger an der Aufstellung des städtischen Doppelhaushalts. Er bietet den Stuttgarterinnen und Stuttgartern viele Vorteile:

  • Sie sollen besser über den städtischen Haushalt und die Vorhaben der Stadt informiert werden.
  • Sie werden stärker als bisher in die Aufstellung des Stadthaushalts einbezogen.
  • Sie sollen sich dadurch mehr mit ihrer Stadt identifizieren können.
  • Sie setzen durch ihre Vorschläge und Bewertungen eigene Prioritäten und geben dem Gemeinderat und der Verwaltung damit eine Entscheidungshilfe.

Mitmachen beim Bürgerhaushalt

Stuttgarterinnen und Stuttgarter können ab dem 23. Januar 2023 eigene Vorschläge einreichen, andere Ideen kommentieren und bewerten.

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