Wie erheblich der Zeitaufwand ist, zeigt die Sitzungsstatistik für 2023, die vom Haupt‐ und Personalamt geführt wird. In dieser Statistik macht sich der Umstand bemerkbar, dass im Jahr 2023 der Doppelhaushalt 2024/2025 beraten und beschlossen wurde.
Im Jahr 2023 verbrachten die Stuttgarter Stadträtinnen und Stadträte 38 Stunden in Sitzungen der Vollversammlung des Gemeinderats (2022 waren es 29 Stunden). Wer im Ältestenrat sitzt, verbuchte noch zusätzliche 21 Stunden.
Im vergangenen Jahr traf sich die Vollversammlung 21-mal zu Sitzungen (zwei mehr als 2022). In den Sitzungen behandelte der Gemeinderat 353 Gegenstände, 68 mehr als im Jahr zuvor. Im Ältestenrat wurden 28 Gegenstände behandelt, 2022 waren es mit 143 deutlich mehr. Nicht erfasst werden in der Statistik die Abstimmungs‐ und Vorbereitungstreffen der Stadträte, bevor es in die Gremien geht.
Jedes Mitglied der Gemeinderatsfraktionen ist Mitglied in mindestens einem der großen beschließenden Ausschüsse, viele sogar in zwei. Jeder dieser Ausschüsse tagt ebenso wie der Gemeinderat in der Regel zweimal im Monat, der Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik sogar wöchentlich.
Arbeit in den Ausschüssen nimmt zu
Für die zehn beschließenden Ausschüsse fielen im vergangenen Jahr insgesamt 350 Stunden Beratungszeit an. Dabei wurden 2010 Tagesordnungspunkte behandelt. 2022 waren es 302 Stunden und 1564 behandelte Gegenstände.
Geradezu schon traditionell ragte in den vergangenen Jahren im Hinblick auf die zeitliche Belastung der Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik heraus. Dieses Mal gibt er den Spitzenplatz jedoch an den Verwaltungsausschuss ab: 104 Stunden lang tagte dieses Gremium im vergangenen Jahr, verteilt auf 36 Sitzungen. Behandelt wurden in dieser Zeit 837 Punkte. Zum Vergleich: 2022 fielen für den Verwaltungsausschuss noch 45 Stunden in 20 Sitzungen an.
Haushaltsberatungen schlagen zu Buche
Hier macht sich bemerkbar, dass im vergangenen Jahr der Doppelhaushaushalt 2024/2025 beraten und beschlossen wurde. Die nichtöffentliche Erste und Zweite Lesung hielt die Mitglieder des Verwaltungsausschusses 59 Stunden auf Trab, die Vollversammlung des Gemeinderats befasste sich in der abschließenden Dritten Lesung 15 Stunden mit dem Etat.
Auf dem zweiten Platz folgt der Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik. Seine Mitglieder mussten 2023 insgesamt 95 Stunden für 36 Sitzungen aufbringen, in denen sie sich mit 511 Punkten befassten. Der Sozial- und Gesundheitsausschuss tagte 49 Stunden (14 Sitzungen), der Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen 36 Stunden (11 Sitzungen), der Ausschuss für Klima und Umwelt 32 Stunden (9 Sitzungen) und der Jugendhilfeausschuss 26 Stunden (10 Sitzungen).
Insgesamt wurden in den beschließenden Ausschüssen 2010 Themen behandelt. Zusammen mit dem Gemeinderat und dem Ältestenrat sind es in der Summe 2391 verhandelte Gegenstände. 2022 waren es 1992. Der Verwaltungsausschuss steht dabei mit 837 behandelten Gegenständen an der Spitze (auch hier sind die Auswirkungen der Haushaltsberatungen erkennbar), gefolgt vom Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik mit 511.
Für die Mitarbeit in den Unterausschüssen (UA) beschließender Ausschüsse des Gemeinderats (zum Beispiel UA Mobilität mit 17 Stunden, UA Wohnungsbau mit 9 und UA Sanierungsprogramm Schulen/Schulentwicklung mit 8) kamen insgesamt 54 Stunden (2022: 56) und 148 behandelte Gegenstände (20220: 131) zusammen.
Zusätzlich sind viele Stadträtinnen und Stadträte Mitglied in zahlreichen weniger häufig tagenden Gremien des Gemeinderats. Dazu gehören die beratenden Ausschüsse des Gemeinderats (unter anderem Internationaler Ausschuss mit 21 Stunden, Reform- und Strukturausschuss sowie Ausschuss Stuttgart21/Rosenstein mit je 12 Stunden und der Arbeitskreis Spielpätze mit 9 Stunden). In diesen Gremien fielen zusätzlich 80 Stunden an (2022: 77). Dabei wurden 169 Gegenstände behandelt (2022: 123).
Zusätzlicher Einsatz in Beiräten
Zu den Aufgaben der Stadträtinnen und Stadträte gehört auch die Mitwirkung in Beiräten, wozu zum Beispiel der Ausschuss für Kultur und Medien, der Beirat Stuttgarter Stadtwald oder der Beirat für Gleichstellungsfragen zählt. Der Zeitaufwand hierfür belief sich auf 66 Stunden (2022: 65) mit 160 behandelten Gegenständen (2022: 142). Spitzenreiter bei den Beiräten waren der Beirat für Menschen mit Behinderung mit 15 Stunden sowie der Beirat für Gleichstellungsfragen und der Städtebauausschuss mit 13 je Stunden.
Zu den Gremien, die aufgrund gesetzlicher Bestimmungen gebildet werden, zählt der Gutachterausschuss, der unter anderem den Wert von Grundstücken ermittelt. Dabei liefen im vergangenen Jahr 272 Stunden Zeitaufwand auf (2022 waren es 257), die Zahl der behandelten Gegenstände stieg von 169 auf 172. Insgesamt fielen für diese Art von Gremien (dazu zählen auch Schulbeirat, Jagdbeirat und örtlicher Beirat des Jobcenters) 281 Stunden an (2022: 275).
Höchststand bei Anträgen seit Jahren
Interessant ist auch ein Blick auf die Zahlen der Anträge, die von Stadträten und Fraktionen gestellt wurden. Die Summe der Anträge lag 2023 deutlich über den Zahlen aus anderen Jahren, sogar aus den Jahren mit Haushaltsberatungen: Das Haupt- und Personalamt zählte im vergangenen Jahr 1702 Anträge und Anfragen aus den Reihen des Gemeinderats. Das ist mit Abstand die höchste Zahl in den vergangenen zwölf Jahren. In den Jahren zuvor mit Etatberatungen 2021 (1396 Anträge und Anfragen), 2019 (1266), 2017 (978), 2015 (1052) und 2013 (1010) waren es erkennbar weniger. Auch die Zahl der Gemeinderatsdrucksachen, mit denen sich die Räte befassen mussten, lag 2023 auf dem Höchststand der letzten zwölf Jahre: 1578 Drucksachen unterschiedlichen Umfangs landeten auf den Tischen und in den elektronischen Postfächern der Stadträtinnen und -räte. Das sind noch einmal 54 Drucksachen mehr als im Haushaltsberatungsjahr 2019, das bis dahin als das „ertragreichste“ Drucksachenjahr galt.
Das Haupt‐ und Personalamt führt Buch über Anzahl und Dauer der Sitzungen. Nicht erfasst wird in der Statistik die Zeit, die die Stadträtinnen und Stadträte aufwenden, um all die vielen, zum Teil sehr umfangreichen, Gemeinderatsdrucksachen zu lesen oder die sie im Kontakt mit den Bürgern verbringen, um aus erster Hand zu erfahren, wo der Schuh drückt. Zusätzlich zu der Arbeit in gemeinderätlichen Gremien hat jedes Mitglied des Gemeinderats in der Regel mehrere der 23 Bezirksbeiräte zu betreuen. Das bedeutet, mindestens einmal wöchentlich an einer Abendsitzung eines Bezirksbeirats teilzunehmen. Und selbstverständlich erwarten die Bürger und Bürgerinnen in den Stadtteilen und Stadtbezirken sowie die Mitglieder in den jeweiligen Parteien, Vereinen oder Organisationen, dass die Mandatsträger bei wichtigen Veranstaltungen Präsenz zeigen.
Viele Sitzungen auch bei den Bezirksbeiräten
Auch die Bezirksbeiräte investierten 2023 viel Zeit in ihr Ehrenamt. Die Beiräte der Innenstadtbezirke tagten insgesamt 203 Stunden (2022: 189), die 18 Beiräte in den äußeren Stadtbezirken tagten 455 Stunden (2022: 407). Die Spanne reicht von 47 Stunden (Süd) bis zu 15 Stunden (Botnang). Die Sicherheitsbeiräte in den Stadtbezirken kamen insgesamt 16 Stunden zusammen, wozu alleine schon Stammheim sechs Stunden beitrug.
Deutliche Zunahme bei Jugendräten
Und auch die ehrenamtliche Arbeit der Jugendlichen in den 19 Jugendräten und ‐foren nimmt viel Zeit in Anspruch. Insgesamt 309 Stunden verbrachten die Jugendräte in den Sitzungen (2022: 219). Dabei erwiesen sich die Jugendrätinnen und ‐räte in Degerloch mit 29 Stunden als besonders beratungsfreudig.
