Antidiskriminierungserklärung der Landeshauptstadt Stuttgart

Oberbürgermeister Fritz Kuhn und die Vorsitzende des Gesamtpersonalrats, Claudia Häußler, haben am 17. Oktober 2019 eine Antidiskriminierungserklärung der Landeshauptstadt Stuttgart unterzeichnet. Sie ist ein deutliches Zeichen sowohl in die Stadtgesellschaft wie gleichzeitig in die Stadtverwaltung hinein. Im Ältestenrat des Gemeinderats wurde die Erklärung zustimmend zur Kenntnis genommen.

Die vorliegende Erklärung begründet sich auf einer Vielzahl von Anlässen, die seit geraumer Zeit im Gemeinderat, in der Verwaltung, aber auch in der Öffentlichkeit thematisiert wurden und werden, und die bei weitem nicht nur den Antisemitismus betreffen. So liegen beispielsweise Morddrohungen gegenüber Mitgliedern städtischer Gremien vor, oder es sind Ereignisse geschehen wie der Mordanschlag in Halle an der Saale mit einem rechtsextremistischen Hintergrund. Auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung sehen sich immer wieder Anfeindungen und Übergriffen ausgesetzt.

Die Landeshauptstadt Stuttgart bekennt sich damit klar zur gleichberechtigten Teilhabe aller Bevölkerungsgruppen am gesellschaftlichen Leben, erkennt vielfältige Lebensformen an und stellt sich gegen alle Formen von Menschenfeindlichkeit, Diskriminierung, Antisemitismus, Ausgrenzung und Rassismus. Sie tritt entschlossen allen Anfeindungen, Bedrohungen und Übergriffen gegenüber Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und Amts- und Mandatsträgerinnen und -trägern entgegen.

Die Erklärung soll als Grundlage für darauf aufbauende Handlungsvorgaben oder -konzepte in der Verwaltung dienen.

Die Antidiskriminierungserklärung können Sie hier herunterladen: