Social Media: Konzept der Landeshaupstadt Stuttgart

Die Landeshauptstadt Stuttgart nutzt Social-Media-Plattformen, um Stuttgarterinnen und Stuttgarter sowie alle, die am städtischen Leben teilnehmen möchten - wie Gäste und Besucher - zeitgemäß, direkt und transparent über die Arbeit der Stadtverwaltung, aktuelle Themen, Projekte und Beteiligungsmöglichkeiten zu informieren. Social Media ergänzt die klassischen Kommunikationskanäle der Landeshauptstadt (Website, Pressearbeit, Printmedien) und bietet die Möglichkeit zum direkten Dialog mit den Menschen in Stuttgart.

Die Landeshauptstadt Stuttgart ist derzeit auf folgenden Plattformen aktiv:

• Facebook (Informationen, Beteiligung, Dialog)
• Instagram (visuelle Einblicke in Projekte, Veranstaltungen, Stadtleben)
• Mastodon (aktuelle Meldungen)
• YouTube (Videobeiträge zu Projekten, Veranstaltungen, Stadtentwicklung)
• TikTok (kreative, videobasierte Ansprache junger Zielgruppen)
• LinkedIn / Xing (Personalrecuiting, Fachkräftekommunikation, Netzwerkarbeit)
• X (Krisenkommunikation)

Jede Plattform wird entsprechend ihrer spezifischen Formate und Nutzergruppen bespielt.

Die Gesamtkoordination und strategische Steuerung der städtischen Social-Media-Kommunikation liegt bei der  Abteilung Kommunikation der Landeshauptstadt Stuttgart. Das Online-Team verantwortet den Betrieb und die redaktionelle Betreuung der zentralen Kanäle. Die Ämter und Fachbereiche, die eigene Social-Media-Kanäle betreiben, koordinieren dies in Abstimmung mit der Abteilung Kommunikation.

Die Plattformbetreiber verarbeiten personenbezogene Nutzerdaten auch durch den Einsatz von Cookies, Tracking-Werkzeugen und ähnlichen Technologien für den Betrieb und die Bereitstellung der Dienste, aber auch für werbliche Zwecke. Die Informationen werden verwendet, um die Aktivitäten und Verhaltensmuster der Personen, die die Plattformen verwenden, auszuwerten oder Fehlverhalten zu melden. Dies gilt auch für diejenigen, die während des Besuchs der Seite nicht auf der Plattform eingeloggt oder registriert sind. 

Welche Arten von Cookies zum Einsatz kommen, wird in den jeweiligen Datenschutzerklärungen der Landeshauptstadt Stuttgart sowie in speziellen „Cookie-Richtlinien“ der Plattformbetreiber, auf die wir verlinken, ausführlich beschrieben. Dort findet sich auch eine Auflistung der Cookies und Tracking Technologien sowie weitergehende Informationen darüber, wie sich Cookies individuell kontrollieren lassen. Beispielsweise können Geräteeinstellungen so angepasst werden, dass die Werbe-ID verwaltet und personalisierte Werbung deaktiviert wird. Weitere Informationen finden sich bei den Plattformbetreibern zumeist unter Menüpunkten wie „Privatsphäreeinstellungen“ oder Datenschutzeinstellungen des Kontos“. 

Wie und in welchem Umfang personenbezogene Nutzerdaten durch die Plattformbetreiber verarbeitet werden, ist im Detail nicht transparent oder nachprüfbar. Die Landeshauptstadt Stuttgart hat darauf keinen Einfluss.

Cookies können darüber hinaus im eigenen Webbrowser verwaltet und deaktiviert werden, was auch ohne ein Konto beim Plattformbetreiber möglich ist. Der Browser kann so konfiguriert werden, dass keine Cookies auf dem Endgerät der Nutzerinnen und Nutzer gespeichert werden oder stets ein Hinweis erscheint, bevor ein neues Cookie angelegt wird. Allerdings wird durch die vollständige Deaktivierung von Cookies möglicherweise die Funktionalität der Plattform beeinträchtigt. Jeder Browser unterscheidet sich in der Art, wie er die Cookie-Einstellungen verwaltet. Sie sind im Hilfemenü des Browsers näher beschrieben. Die jeweiligen Browser-Informationen finden sich z.B. unter den folgenden Links:

Microsoft Edge:
 https://support.microsoft.com/de-de/help/17442/windows-internet-explorer-delete-manage-cookies  (Öffnet in einem neuen Tab)

Firefox:

•  https://support.mozilla.org/de/kb/cookies-loeschen-daten-von-websites-entfernen (Öffnet in einem neuen Tab)
•  https://support.mozilla.org/de/kb/verbesserter-schutz-aktivitatenverfolgung-desktop (Öffnet in einem neuen Tab)
•  https://support.mozilla.org/de/kb/Cookies-blockieren  (Öffnet in einem neuen Tab)

Firefox für Android:
 https://support.mozilla.org/de/kb/cookies-aktivieren-deaktivieren-firefox-android  (Öffnet in einem neuen Tab)

Safari:
 https://support.apple.com/de-de/guide/safari/sfri11471/mac  (Öffnet in einem neuen Tab)

Chrome:
 https://support.google.com/chrome/bin/answer.py?hl=de&hlrm=en&answer=95647  (Öffnet in einem neuen Tab)

Opera:
 https://help.opera.com/de/latest/security-and-privacy/  (Öffnet in einem neuen Tab)

Sofern externe Dienstleister oder Agenturen in die Betreuung oder Content-Erstellung eingebunden werden, erfolgt dies auf Basis von Auftragsverarbeitungsverträgen gemäß Art. 28 DSGVO.

Die Plattformbetreiber übermitteln die erhobenen Informationen teilweise an Partner oder konzernangehörige Unternehmen in unsichere Drittländer. Dabei stützten sie die Übermittlung auf  Angemessenheitsbeschlüsse (Öffnet in einem neuen Tab)oder die  Standardvertragsklauseln (Standard Contractual Clauses) (Öffnet in einem neuen Tab) der EU-Kommission sowie das  EU-US Data Privacy Framework (Öffnet in einem neuen Tab) bei Datenübermittlungen in die USA, um ein angemessenes Datenschutzniveau zu gewährleisten. Die Plattformbetreiber verpflichten sich dadurch, das europäische Datenschutzniveau einzuhalten, auch wenn die Daten in unsicheren Drittländern verarbeitet werden. Weitergehende Informationen zur Übermittlung von Daten in unsichere Drittländer finden sich in den Datenschutzrichtlinien der Plattformbetreiber, die wir in unseren Datenschutzerklärungen zu den jeweiligen Plattformen verlinken.

Die Landeshauptstadt Stuttgart tritt beim Betrieb städtischer Social-Media-Kanäle als Verantwortliche im Sinne von Art. 4 Nr. 7 DSGVO auf. Sie entscheidet allein oder gemeinsam mit Plattformbetreibern über die Zwecke und Mittel der Datenverarbeitung im Zusammenhang mit den von ihr eingestellten Inhalten, der Interaktion mit den Nutzenden sowie der inhaltlichen und technischen Betreuung der Kanäle.

Die Plattformbetreiber (Meta, Mastodon, TikTok, Google/YouTube, LinkedIn) verarbeiten personenbezogene Daten der Nutzerinnen und Nutzer auch eigenverantwortlich und zu eigenen Zwecken oder gemeinsam mit den Seitenbetreibern, z. B. zur Analyse des Nutzerverhaltens oder für personalisierte Werbung. Auf eigenverantwortliche Datenverarbeitungen der Plattformbetreiber hat die Landeshauptstadt Stuttgart keinen Einfluss, insbesondere haben wir in der Regel keinen Zugriff auf personenbezogene Daten der Nutzungsanalyse.

Für bestimmte Funktionen, insbesondere der Reichweiten- und Interaktionsanalyse (z. B. Facebook Insights) besteht nach aktueller Rechtsprechung eine gemeinsame Verantwortlichkeit nach Art. 26 DSGVO zwischen der Landeshauptstadt Stuttgart und dem Plattformbetreiber, auch wenn wir nur aggregierte anonyme Nutzungsstatistiken erhalten. Bei anderen Plattformen (z. B. TikTok oder LinkedIn) muss deshalb ebenfalls von einer gemeinsamen Verantwortlichkeit ausgegangen werden. Die Plattformbetreiber stellen hierfür teilweise entsprechende Vereinbarungen bereit, etwa  LinkedIn (Öffnet in einem neuen Tab) oder  TikTok (Öffnet in einem neuen Tab). Auf diese wird in der Datenschutzerklärung der Landeshauptstadt Stuttgart verwiesen, soweit sie verfügbar sind.

Jede Phase der Verarbeitung personenbezogener Daten bezüglich unserer Nutzung von Social-Media-Plattformen basiert auf einer gesetzlichen Rechtsgrundlage, insbesondere nach Art. 6 DSGVO. Soweit die Nutzenden eine Einwilligung z.B. im Einwilligungsfenster abgeben, etwa für den Einsatz von Cookies oder Tracking-Technologien, ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO die Rechtsgrundlage. Unsere Verarbeitung personenbezogener Daten beruht darüber hinaus auf unserer öffentlichen Aufgabenwahrnehmung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i. V. m. § 4 LDSG BW, wobei sich die Aufgabenwahrnehmung aus den beschriebenen Zwecken ergibt, also etwa die Information über aktuelle Themen der Stadtverwaltung oder ein offener Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern (siehe hierzu im Detail oben). 

Sollten Personen, die die Plattformen nutzen, mit uns z.B. über Beiträge, Kommentare, Formulare oder Chatfunktionen aktiv Kontakt aufnehmen, verarbeiten wir ihre personenbezogenen Daten, z.B. Name, Kontaktdaten, ihr Anliegen usw., zur Bearbeitung der Anfrage und Kommunikation. Zu diesem Zweck speichern wir die Daten in unserem CRM System. Die Rechtsgrundlage für diese Datenverarbeitung ist je nach Art der Anfrage unsere öffentliche Aufgabenwahrnehmung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i. V. m. § 4 LDSG BW, um z.B. eine allgemeine Anfrage zu beantworten, oder Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, wenn die Anfrage auf den Abschluss eines Vertrages gerichtet ist.

In Fällen der Krisenkommunikation, von Warnhinweisen oder aktuellen Meldungen können Social-Media-Plattformen uns helfen, die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten, z.B. durch Warnung vor Schadstoffen, Starkregen oder Terroranschlägen. Die Rechtsgrundlage hierfür ist dann Artikel 6 Absatz 1 lit. e oder lit. c DSGVO in Verbindung mit einer spezialgesetzlichen Rechtsvorschrift.

Betroffene Personen können ihre Rechte nach Art. 12 ff. DSGVO (z. B. Auskunft, Berichtigung, Löschung, Widerspruch) direkt bei der Landeshauptstadt Stuttgart geltend machen. Entsprechende Hinweise und Kontaktmöglichkeiten sind in der auf den Social-Media-Kanälen verlinkten  Datenschutzerklärung (Öffnet in einem neuen Tab) enthalten.

Soweit Datenverarbeitungen durch die Plattformbetreiber selbst erfolgen, werden betroffene Personen in der Datenschutzerklärung auch auf die jeweiligen Datenschutzrichtlinien und Kontaktmöglichkeiten der Plattformbetreiber hingewiesen.

Der Einsatz sozialer Netzwerke erfolgt nur, wenn die damit verfolgten Kommunikations- und Informationsziele über klassische städtische Kanäle (Website, Amtsblatt, Pressearbeit) nicht gleich wirksam erreicht werden können.

• Facebook/Instagram: Hohe Reichweite bei Zielgruppen über 25 Jahren, zentrale Plattformen für Service-Informationen, Beteiligungsmöglichkeiten und Projekten mit Bezug zum Alltag der Stuttgarterinnen und Stuttgarter sowie Veranstaltungskommunikation
• Mastodon: Aktuelle Meldungen
• YouTube: Zentrale Videoplattform zur Vertiefung komplexer Themen
• TikTok: Spezifische Reichweite in der Altersgruppe unter 30 Jahren, visuelle, unterhaltsame und niedrigschwellige Ansprache, Kommunikation in einer Altersgruppe, die klassische städtische Kanäle nicht oder kaum nutzt.
• LinkedIn / Xing: Personalrecuiting, Fachkräftekommunikation, Netzwerkarbeit
• X: Krisenkommunikation

Die Notwendigkeit des Einsatzes jeder Plattform wird regelmäßig überprüft.

Für den Betrieb von Social-Media-Kanälen hat die Landeshauptstadt Stuttgart eine  Datenschutz-Folgenabschätzung (Öffnet in einem neuen Tab)gemäß Art. 35 DSGVO durchgeführt, um die Risiken der Betroffenen zu erfassen, abzuwägen und möglichst weitgehend zu reduzieren. Diese wird regelmäßig überprüft und bei Bedarf aktualisiert.

Die Landeshauptstadt Stuttgart verfolgt ein Informationssicherheitskonzept, dass die nach dem Stand der Technik und den einschlägigen Standards erforderlichen technischen und organisatorischen Sicherheitsmaßnahmen umsetzt und in einer „Leitlinie zur Informationssicherheit“ niedergelegt ist. Wir respektieren die von Nutzerinnen und Nutzern z.B. im Browser oder Nutzerkonto getroffenen Einstellungen (etwa die Deaktivierung von Cookies, Tracking-Werkzeugen oder Standortdaten) und werden keinerlei Anstrengungen unternehmen, solche Schutz- und Abwehrmaßnahmen auszuschalten oder zu umgehen.

Die personenbezogenen Daten der Nutzenden speichern wir auf unseren Systemen nur solange, wie dies nach den Zweckbestimmungen erforderlich ist oder gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen. Sofern Anfragen an uns gerichtet werden, speichern wir die Daten während der Bearbeitungsdauer sowie sechs Monate nach Ende der Bearbeitung. Im Anschluss löschen wir die Daten.

Viele Social-Media-Plattformen speichern Daten nicht nur auf Servern in der EU, sondern auch in den USA oder anderen Drittländern. Die Social-Media-Plattformen bestimmen die Speicherdauer eigenverantwortlich und informieren in der Regel darüber in ihren Datenschutzrichtlinien. In den Datenschutzerklärungen zu den einzelnen Social-Media-Plattformen werden wir soweit wie möglich über die Speicherfristen informieren. Wie lange darüber hinaus Daten gespeichert werden, entzieht sich unserer Kenntnis.

Die Landeshauptstadt Stuttgart stellt über ihre Social-Media-Kanäle sachliche Informationen zu aktuellen Themen, Service-Informationen, Projekten, Veranstaltungen und Beteiligungsmöglichkeiten bereit. Kommentare und Beiträge sind ausdrücklich erwünscht, sofern sie sich auf die Inhalte der jeweiligen Beiträge beziehen und den Grundsätzen eines sachlichen, respektvollen Austauschs entsprechen.

Die  Netiquette (Öffnet in einem neuen Tab) der Landeshauptstadt Stuttgart legt die Verhaltensregeln für die Nutzung der städtischen Kanäle fest und ist auf der städtischen Website abrufbar.

In den Profilen der städtischen Social-Media-Kanäle wird jeweils ein klarer Hinweis mit Verlinkung auf die  Datenschutzerklärung (Öffnet in einem neuen Tab) und das  Impressum (Öffnet in einem neuen Tab) der Landeshauptstadt Stuttgart platziert. Diese erklärt die Datenverarbeitung, Verantwortlichkeiten und Rechte der betroffenen Personen. In unseren jeweiligen Datenschutzerklärungen zu den Social-Media-Plattformen erfüllen wir detailliert alle unseren gesetzlichen Informationspflichten, insbesondere gemäß Art. 12 ff. DSGVO.

Die Landeshauptstadt Stuttgart überprüft dieses Social-Media-Konzept sowie die Datenschutzinformationen regelmäßig und passt sie bei technischen, organisatorischen oder rechtlichen Änderungen an.

(Stand: Juli 2025)