Wissenswertes zur Bauleitplanung

Die Planfeststellung ist eine weitere Möglichkeit mittels Planfeststellungsverfahren Planungsrecht zu schaffen. Diese finden ihre Anwendung insbesondere bei gemeindeübergreifenden Verkehrsplanungen oder ähnlichen Bauvorhaben.

Die Planfeststellung ist ein Verwaltungsakt und regelt die Zulässigkeit dieser Vorhaben. Im Planfeststellungsbeschluss werden alle öffentlich-rechtlichen Beziehungen zwischen dem Träger des Vorhabens und den durch den Plan Betroffenen rechtsgestaltend geregelt.

Als Instrument der städtebaulichen Planung gehört der Rahmenplan zu den informellen Planungen. Diese unterscheiden sich von der vorbereitenden und der verbindlichen Bauleitplanung dadurch, dass sie weder ein förmliches Verfahren durchlaufen, noch eine bestimmte Darstellung aufweisen müssen und auch keine direkte Rechtswirkung für die Bürger haben. Rahmenpläne dienen allgemein der Bestimmung und Darstellung der städtebaulichen Ziele einer Gemeinde. Meist ist nur die Gemeinde selbst und ihre Gremien an der Aufstellung beteiligt. Somit kann eine solche Planung in der Regel in kürzerer Frist als die anderen städtebaulichen Planungen erstellt werden.

Je nach Planungsaufgabe wird der Maßstab gewählt. Üblich sind Maßstäbe von 1:500 bis 1:10 000 . Die Aussageschärfe kann der eines Flächennutzungsplans ähneln, also nur die Nutzungsarten festlegen. Wenn erforderlich, können aber auch sehr detaillierte Aussagen getroffen werden über Gestalt und Beschaffenheit von Gebäuden und Grundstücken. Dann sind zum Beispiel auch Raumkanten, Gebäudehöhen oder Baumpflanzungen ablesbar.

Im Baugesetzbuch (BauGB) wird die Aufgabe eines Rahmenplans im Zusammenhang mit der Stadtsanierung beschrieben. Er dient hier der Formulierung und Darstellung der Sanierungsziele, soweit sie den Städtebau betreffen.

In bebauten Gebieten, die nicht im Geltungsbereich eines Bebauungsplans liegen, kann ein Rahmenplan auch Richtlinie für die Zulässigkeit von Bauvorhaben sein. Vom Gemeinderat beschlossen, gibt er einen Rahmen für die künftige städtebauliche Entwicklung des betreffenden Gebietes vor. Eingereichte Bauanträge werden dann auch danach beurteilt, ob sie den Zielen des Rahmenplanes entsprechen.

Der Bebauungsplan setzt durch Zeichnung und Text fest, welche Nutzung auf den einzelnen Grundstücken zulässig ist. Die Festsetzungsmöglichkeiten sind im Baugesetzbuch (BauGB) angegeben. Dazu gehören unter anderem Art und Maß der baulichen Nutzung (zum Beispiel Wohngebäude mit höchstens drei Vollgeschossen), Bauweise, überbaubare und nicht überbaubare Grundstücksflächen, Grünflächen und Verkehrsflächen.

Der Bebauungsplan enthält in der Regel den eigentlichen Plan im Maßstab 1 : 500 oder 1 : 1000, separat angeführte Festsetzungen durch Text und eine Zeichenerklärung. Zusätzlich kann der Bebauungsplan örtliche Bauvorschriften im Sinne der Landesbauordnung erhalten.

Bebauungspläne werden aus dem Flächennutzungsplan entwickelt. Die Aufstellung erfolgt in mehreren Verfahrensschritten, die im Baugesetzbuch (BauGB) vorgeschrieben sind. Dazu gehören auch die sogenannte frühzeitige Bürgerbeteiligung und die Planauslegung mit der Möglichkeit, während der Auslegungsfrist Anregungen vorzubringen. Das Baugesetzbuch (BauGB) schreibt für verschiedene Verfahrensschritte eine „ortsübliche Bekanntmachung“ vor, die im Amtsblatt der Landeshauptstadt Stuttgart erfolgt.