Aufstellen von Parklets

Was sind Parklets

Unter dem Begriff Parklets werden alle Aufbauten als kreativ designte Aufenthaltsräume für die Allgemeinheit verstanden, die auf Parkplätzen oder anderen den Verkehrsteilnehmern zur Verfügung stehenden öffentlichen Flächen aufgestellt werden.

Für welche Orte kann die Genehmigung beantragt werden

Stadtgebiet Stuttgart auf öffentlicher Verkehrsfläche in den Stadtbezirken:

  • Stadtbezirke der Innenstadt
    S-West, S-Süd, S-Ost, S-Nord, S-Mitte
  • Bad Cannstatt

Wo ist das Aufstellen von Parklets nicht möglich

  • an Straßen mit einer zul. Fahrgeschwindigkeit > 30 km/h
  • an Straßen mit Linienbusverkehr
  • 5 Meter vor und hinter Straßeneinmündungen und -kreuzungen
  • 5 Meter vor und nach Zebrastreifen, Fußgängerampeln und Bahnübergängen
  • auf Flächen mit anderer Nutzung (z.B. Einfahrten, Brandschutzzonen, Taxen, Behindertenstellplätze, Ladezonen, Fahrrad-, Carsharing- oder Elektro-Ladeplätzen)
  • vor denkmalgeschützten Häusern oder städtebaulichen Gesamtanlagen

Voraussetzungen

  • Das Konzept muss einen Mehrwert für den Bezirk bzw. das Stadtquartier haben
  • Keine Privatnutzung, sondern quatiersbedeutsamer Ort für die Allgemeinheit
  • Vorstellung eines Konzepts zum Parklet und dessen Nutzung sowie Funktion im Stadtgebiet im jeweiligen Bezirksbeirat
  • Die Zustimmung des Bezirksbeirates muss eingeholt werden
  • Antragsteller können Vereine oder Gruppen mit Bezug zum Stadtbezirk oder Wohnquartier sein.
  • Betreuer (Pate) / Verantwortlicher mit Anschrift und Telefonnummer für das Parklet ist notwendig
  • Die Genehmigung wird auf den Zeitraum März bis November befristet und auf Widerruf erteilt
  • Lärmimmissionen sind nur bis 22 Uhr unmittelbar am Parklet zulässig
  • Parklets vor Gaststätten sind als erweiterte Außengastronomie nicht zulässig
  • Keine gewerbliche Nutzung z.B. als Warenauslage oder Werbeträger
  • Die Aufstellung von Halteverboten (72 Stunden vor dem Aufbau) erfolgt durch den Antragsteller
  • Es ist nur ein baurechtlich genehmigungsfreier Aufbau zulässig.
    Weitere Informationen erhalten Sie beim Baurechtsamt Stuttgart, Baukontrolle Sonderbauten
  • Die Entfernung des Parklets nach Genehmigungsende erfolgt durch den Antragsteller

Erforderliche Unterlagen

Versicherung
Eine Veranstaltererklärung nach § 29 Abs. 2 Straßenverkehrsordnung (StVO) sowie eine Veranstalterhaftpflichtversicherung sind vorzulegen.
Sowohl für die Veranstaltererklärung als auch für den Versicherungsnachweis hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur ein einheitliches Formblatt herausgegeben, das jeweils mit der Antragstellung beim Team Straßenrecht eingereicht werden muss. 

Beide Formblätter sowie der Antrag stehen Ihnen unter Formulare zum Download bereit.

Gebühren


 
 

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