Leistungen für Bildung und Teilhabe

Für Schülerinnen und Schüler bis 25 Jahre, die eine allgemeinbildende Schule oder Berufsschule ohne Ausbildungsvergütung besuchen und für Kinder in Kindertageseinrichtungen werden im Rahmen der Bildungsleistungen Fahrtkosten und Eintrittsgelder für eintägige Ausflüge übernommen. Ein Taschengeld ist selbst zu tragen.

An Schulen und Kindertageseinrichtungen in städtischer Trägerschaft können Kinder und Jugendliche mit einer Bonuscard kostenfrei an Ausflügen der Schule oder der Kindertageseinrichtung teilnehmen. Bei Schulen und Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft übernimmt das Jobcenter die von der Schule und Kindertageseinrichtung bestätigten Ausflugskosten durch Direktzahlung an den Träger.

Leistungsberechtigte erhalten vom Jobcenter einen Bildungs- und Teilhabebescheid, aus dem sich ergibt, dass das Jobcenter die Kosten trägt.

Für Schülerinnen und Schüler bis 25 Jahre, die eine allgemeinbildende Schule beziehungsweise Berufsschule ohne Ausbildungsvergütung besuchen, werden im Rahmen der Bildungsleistungen die Kosten für mehrtägige Klassenfahrten, Schullandheime, Studienfahrten und dergleichen übernommen. Ebenso werden mehrtägige Unternehmungen von Kindetageseinrichtungen - Krippen, Kindergärten, Horte - gefördert.

Erstattet werden die Kosten für Übernachtung, Verpflegung, Fahrt und Eintritte. Ein Taschengeld ist selbst zu tragen. Es genügt, wenn das Informationsschreiben der Schule beziehungsweise der Kindertageseinrichtung über Art, Dauer, Ziel, Kosten der Fahrt und Kontoverbindung des Trägers vorgelegt wird. Das Jobcenter überweist den Teilnahmebeitrag in der Regel direkt an die Schule oder Kindertageseinrichtung.

Bei Schülerinnen und Schülern bis 25 Jahre, die eine allgemeinbildende Schule oder Berufsschule ohne Ausbildungsvergütung besuchen, werden ab 1. Januar 2021 im Rahmen der Bildungsleistungen Kosten für Schulmaterial in Höhe von in der Regel 154,50 Euro pro Jahr übernommen: 103 Euro im August zu Schuljahresbeginn und weitere 51,50 Euro im Februar zu Beginn des zweiten Schulhalbjahres.

Der Betrag ist dafür gedacht, um Schulmaterialien wie zum Beispiel Schulranzen, Sportzeug, Material zum Schreiben, Rechnen, Malen oder Basteln zu beschaffen.

Bürgergeld- und Sozialhilfeempfängerinnen und -empfänger erhalten die Schulbeihilfe ohne Antrag. Alle weiteren Berechtigten müssen beim Jobcenter einen Antrag stellen.

Für Schülerinnen und Schüler bis 25 Jahre, die eine allgemeinbildende Schule beziehungsweise Berufsschule ohne Ausbildungsvergütung besuchen, werden die Kosten für ihre Schülerfahrkarte – in der Regel für das  JugendTicketBW (Öffnet in einem neuen Tab) – übernommen.

Der Förderbetrag wird an die berechtigten Schülerinnen und Schüler oder deren Eltern überwiesen. Als Nachweis für die Nutzung des JugendTicketsBW gilt zum Beispiel eine Kopie der polygoCard in Verbindung mit dem Abbuchungsnachweis der monatlichen Kosten.

Für Schülerinnen und Schüler bis 25 Jahre, die eine allgemein bildende Schule bzw. Berufsschule ohne Ausbildungsvergütung besuchen und deren ausreichendes Lernniveau gefährdet ist, übernimmt das Jobcenter im Rahmen der Bildungsleistungen die Kosten für die Lernförderung/Nachhilfe ergänzend zum Angebot der Schule. Jobcenter und Schule wirken hier eng zusammen. Ein Anspruch auf Lernförderung besteht in der Regel, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind:

• Die Nachhilfe muss außerschulisch gegeben werden, kostenfreie schulische Angebote zum Beispiel Förderunterricht, haben Vorrang. Von der Schule initiierte Angebote außerhalb des planmäßigen Unterrichts, zum Beispiel über Fördervereine, gelten als außerschulische Angebote, da sie über das eigentliche schulische Angebot hinausgehen.

• Die Lernförderung muss geeignet und erforderlich sein um das jeweilige wesentliche Lernziel zu erreichen. Die wesentlichen Lernziele ergeben sich aus dem Schulgesetz und bestimmen sich nach Schulart und Klassenstufe.

Für Kinder mit Migrationshintergrund gehört auch die Förderung der deutschen Sprache zu den wesentlichen Lernzielen unabhängig von der Klassenstufe.

Die Prognose, ob die Erreichung des wesentlichen Lernziels gefährdet ist, treffen die Fachlehrer und Fachlehrerinnen. Sie wird mithilfe des Formulars „Bestätigung der Schule über den Lernförderbedarf“ dem Jobcenter mitgeteilt.

Das wesentliche Lernziel muss erreichbar sein – soweit das wesentliche Lernziel objektiv nicht mehr erreichbar ist, kann Lernförderung nicht in Anspruch genommen werden. Die Fachlehrkraft bestätigt ebenfalls den Umfang und die Dauer der Lernförderung. Grundsätzlich soll die Lernförderung nur in Ausnahmefällen und vorübergehend in Anspruch genommen werden.

Vom Gesetzgeber nicht gewollt ist, dass Kinder mithilfe jahrelanger außerschulischer Lernförderung in einer Schulform gehalten werden, die ihrem subjektiven Leistungsvermögen nicht entspricht

Das Jobcenter rechnet die Kosten für die Nachhilfe direkt mit dem Nachhilfelehrer beziehungsweise der Nachhilfelehrerin oder der Nachhilfeeinrichtung ab.

Für Schülerinnen und Schüler bis 25 Jahre, die eine allgemeinbildende Schule beziehungsweise Berufsschule ohne Ausbildungsvergütung besuchen und für Kinder in Kindertageseinrichtungen oder Kindertagespflege werden im Rahmen der Bildungsleistungen die Kosten für ein gemeinschaftliches Mittagessen übernommen.

An Schulen und Kindertageseinrichtungen in städtischer Trägerschaft, die ein gemeinsames Mittagessen anbieten, erhalten Bonuscard-Inhaberinnen und -Inhaber bei Vorlage der Bonuscard ein kostenfreies Mittagessen.

Beim Besuch von Schulen und Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft übernimmt das Jobcenter von der Schule oder der Kindertageseinrichtung bestätigte Kosten durch Direktzahlung an die Schule. Leistungsberechtigte Schülerinnen und Schüler erhalten vom Jobcenter einen Bildungs- und Teilhabebescheid. Aus diesem ergibt sich, dass das Jobcenter die Kosten für das Mittagessen trägt. Die Kosten rechnet das Jobcenter direkt mit den Schulen und Kindertageseinrichtungen ab.

Im Rahmen der Teilhabeleistungen werden angeleitete beziehungsweise betreute Sport-, Spiel- oder Kulturaktivitäten für Kinder und Jugendliche bis einschließlich 17 Jahre gefördert. Jedem Kind und Jugendlichen stehen 15 Euro monatlich pauschal zur Verfügung, zum Beispiel für Musikschulunterricht, die Mitgliedschaft in einem Sportverein, Schwimmkurse oder die Teilnahme an Freizeiten, Waldheimferien oder an Spiel- und Krabbelgruppen. In Einzelfällen können zusätzlich die Kosten für notwendige Ausrüstungsgegenstände übernommen werden.

Kinder und Jugendliche unter 18 Jahre erhalten die Leistung, wenn ein Nachweis über die Teilnahme an einer der oben genannten Aktivitäten eingereicht wird. Dafür reicht die Mitgliedsbescheinigung, Anmeldebestätigung oder Rechnung aus. Die monatliche Pauschale steht den Kindern und Jugendlichen auch bei kostenlosen Angeboten zu.

Innerhalb des Bewilligungszeitraums können die monatlichen Beträge von 15 Euro auch angespart werden. Dieser Betrag kann dann beispielsweise für eine Freizeit oder Waldheimwoche eingesetzt werden.

Stuttgart hat ein breites Angebot an  Sport- und Bewegungsangeboten (Öffnet in einem neuen Tab). Im ganzen Stadtgebiet bieten zahlreiche Vereine und sonstige Anbieter ein vielfältiges Programm, von Areobic bis Zumba.

Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene, die Bürgergeld, Wohngeld, Kinderzuschlag, Sozialhilfe oder Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen, haben einen Rechtsanspruch auf Bildungs- und Teilhabeleistungen.

Zur gezielten Unterstützung der Kinder arbeitet das Jobcenter eng mit den Anbieterinnen und Anbietern von Bildungs- und Teilhabeleistungen zusammen. Anbietende sind insbesondere öffentlich-rechtliche Trägerinnen und Träger, freie Trägerinnen und Träger der Jugendhilfe, Musikschulen, Vereine und Privatpersonen (zum Beispiel Musik- oder Nachhilfelehrkräfte).

Bieten Vereine Leistungen zur Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben an, so müssen sie nach ihrer Satzung gemeinnützige Zwecke verfolgen oder bereits erfolgreich mit der Stadt Stuttgart zusammenarbeiten.

Den Anbieterinnen und Anbietern von Lernförderung werden die Leistungen nach Rechnungslegung von der zentralen Stelle für Bildung und Teilhabe vergütet.