Öffentliche Ordnung

Es kann jedem passieren. Man ist in Eile oder abgelenkt und lässt etwas Wichtiges liegen: den Haustürschlüssel, das Portemonnaie, den Regenschirm. Was nun? Für solche Fälle gibt es das städtische Fundbüro.

Dort landen jeden Monat Hunderte von verlorenen Gegenstände, die von ehrlichen Findern abgegeben werden. Auch kuriose oder skurrile Dinge finden ihren Weg ins Fundbüro. Das kann ein Rollstuhl sein, eine Schaufensterpuppe oder auch mal ein Gebiss. 

Wenn Sie also etwas vermissen, schauen Sie im Stuttgarter Fundbüro vorbei oder  melden Sie Ihren Verlust online. Vielleicht ist Ihr Gegenstand dabei. Was nach 6 Monaten nicht abgeholt wird, wird im Fundbüro öffentlich versteigert.

Die Ausländerbehörde ist Anlaufstelle für Menschen aus anderen Ländern, die nach Deutschland kommen oder hier leben wollen. Sie sorgt dafür, dass das Zusammenleben von Menschen aus verschiedenen Kulturen rechtlich geregelt ist. Sie unterstützt ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger dabei, sich in die Gesellschaft zu integrieren und Chancengleichheit zu erlangen. Zudem schützt sie die öffentliche Sicherheit und Ordnung, indem sie illegale Einwanderung und Missbrauch bekämpft.

Rund 150 Mitarbeitende betreuen derzeit mehr als 170.000 Mitbürgerinnen und Mitbürger aus über 170 Nationen. Sie kümmern sich um die Erteilung von 50 verschiedenen Aufenthaltstiteln, Duldungen und Gestattungen, informieren über Rechts- und Erteilungsgrundlagen, kümmern sich um Berechtigungen für Integrationskurse, führen Einbürgerungen durch und vieles mehr.

Wer die Dienstleistungen der Ausländerbehörde in Anspruch nehmen möchte, benötigt in der Regel einen Termin, die online oder telefonisch vereinbart werden können.

Sie brauchen einen neuen Reisepass, eine Beglaubigung oder einen Parkausweis? Dann sind Sie bei den Bürgerbüros der Landeshauptstadt Stuttgart genau richtig. Die Bürgerbüros sind Ihre kompetenten Ansprechpartner für viele Anliegen rund um das Leben in der Stadt.

Egal in welchem Stadtbezirk Sie wohnen, Sie können jedes Bürgerbüro in Stuttgart besuchen.  Ob ein Bürgerbüro gut besucht ist, zeigt Ihnen die Echtzeit-Ampel. Die Bürgerbüros bieten teilweise eine Online-Terminvereinbarung an. So können Sie Ihren Besuch optimal planen. Oder noch besser: Erledigen Sie viele Dienstleistungen einfach online von zu Hause aus. Die Bürgerbüros sind für Sie da - online und vor Ort.

Wenn Sie sich um Ihr Auto kümmern wollen, sind Sie bei der  Kfz‐Zulassungs‐ und Führerscheinstelle in Stuttgart‐Feuerbach richtig. Hier können Sie Ihr Fahrzeug anmelden, Ihren Führerschein beantragen oder eine Taxikonzession erhalten. Mit über 100.000 Besuchern pro Jahr ist sie eine der am stärksten frequentierten Dienststellen des Amtes für öffentliche Ordnung.

Seit 1965 bietet sie einen zuverlässigen  Service rund um Ihre Mobilität. Als Teil der „Automeile“ im Stuttgarter Norden kümmern sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter täglich kompetent um eine Vielzahl von Anliegen und Aufgaben und ermöglichen neue Angebote wie die E-Taxen oder das  Rolli-Taxi.

In Zeiten des mobilen Wandels ist dieser Service für die öffentliche Sicherheit und Ordnung unverzichtbar. Um lange Wartezeiten bei hohem Kundenaufkommen zu vermeiden, können Sie direkt einen Termin vereinbaren oder die Online-Services von zu Hause aus nutzen. Diese werden in Zusammenarbeit mit dem Bund laufend ausgebaut.

Sie sorgen dafür, dass Mensch und Tier in der Stadt gesund bleiben. Sie kontrollieren die Qualität der Lebensmittel in Restaurants. Sie schützen uns vor gefährlichen Krankheiten, die von Tieren übertragen werden können. Und sie haben den Tierschutz im Blick. Das sind die vielfältigen und verantwortungsvollen Aufgaben des Teams Lebensmittelüberwachung, Verbraucherschutz und Veterinärwesen.

Ein wichtiger Schwerpunkt ist die Vorbeugung von Tierseuchen. Aus diesem Grund sind Betriebskontrollen unerlässlich. In Stuttgart gibt es derzeit 20 Lebensmittelbetriebe, die Nutztiere wie Rinder, Schweine, Schafe oder Ziegen halten. Auch Hobbytierhalter und Jugendfarmen müssen sich an die Vorschriften halten, denn auch ihre Tiere können Tierseuchen verbreiten. Deshalb müssen sie ihre Tiere wie Hühner, Enten oder Bienen beim Veterinäramt anmelden.

Das Team ist auch zuständig für die Ausstellung von Gesundheitsbescheinigungen für Tiere, die auf Reisen mitgenommen werden. Außerdem überprüfen Sie als Tierschutz‐Sachverständige die Tierhaltungen aller Art – vom Haustier bis zum Zoo Wilhelma. Sie kümmern sich um illegal eingeführte Hunde‐ und Katzenwelpen, die wegen fehlender Impfungen in Quarantäne müssen.

Stuttgart bietet ein vielfältiges Freizeitangebot: Großveranstaltungen, Konzerte, Straßenfeste, Märkte, Radrennen, Läufe oder Hocketse - für jeden Geschmack ist etwas dabei.

Damit alles reibungslos abläuft, muss jede Veranstaltung sorgfältig geplant und vom Amt für öffentliche Ordnung genehmigt werden. Hier helfen die Teams weiter, stehen als kompetente Ansprechpartner zur Verfügung und begleiten durch das Genehmigungsverfahren. Denn die Sicherheit von Veranstaltern, Teilnehmern und Besuchern muss gewährleistet sein.

Je nach Art, Ort und Größe der Veranstaltung werden unterschiedliche Anträge gestellt: Für Veranstaltungen auf öffentlichen Flächen wie Straßenfeste, Märkte, Umzüge oder Radrennen ist eine  Genehmigung erforderlich.

Stuttgart bleibt mobil dank der Straßenverkehrsbehörde und der Integrierten Verkehrsleitzentrale (IVLZ). Ob zu Fuß, mit dem Rad, mit Bus, Bahn oder Auto - die Teams kümmern sich um alle Verkehrsteilnehmer und ihre  Mobilität. 

So plant und koordiniert die Abteilung Verkehrsregelung und Verkehrsmanagement jährlich tausende Baustellen, hunderte Veranstaltungen und dutzende Großtransporte. Auch neue Projekte wie  temporäre Spielstraßen, der  Masterplan "Green City" oder Citylogistik werden betreut. Im Mittelpunkt steht dabei immer die Verkehrssicherheit:   Schulwegsicherung, Jugendverkehrsschulen und die städtische Unfallkommission werden hier koordiniert.

Die  Integrierte Verkehrsleitzentrale arbeitet eng mit dem Tiefbauamt, der Stuttgarter Straßenbahnen AG (SSB) und der Polizei zusammen. Von dort aus steuert die Leitstelle den Verkehr in Echtzeit. Die Verkehrsempfehlungen finden Sie auf den Variotafeln, im Radio oder in Ihrem Navigationsgerät.

Die Verkehrsüberwachung hat in Stuttgart eine wichtige Aufgabe: Sie sorgt dafür, dass der Verkehr auf dem Straßennetz der Stadt sicher und reibungslos läuft. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verkehrsüberwachung kontrollieren, ob sich die Verkehrsteilnehmer an die Regeln halten. Dazu gehören Halt- und Parkverbote, Bewohnerparkregelungen und Fahrverbote in Umweltzonen oder die Einhaltung der zulässigen Geschwindigkeit. Außerdem prüfen sie, ob die Fahrzeuge zugelassen und mängelfrei sind.

Besonderes Augenmerk gilt Parkverstößen, die die Sicherheit gefährden. Zum Beispiel das Parken im Halteverbot, in Brandschutzzonen, auf Sperrflächen, Geh- und Radwegen oder in Kreuzungsbereichen. Die  Verkehrsüberwachung achtet auch auf die korrekte Nutzung von Behindertenparkplätzen, E‐Ladesäulen und Lieferzonen. Manchmal werden Fahrzeuge abgeschleppt.

Wer in Stuttgart ein Gewerbe oder eine Gaststätte betreiben will, benötigt eine  Erlaubnis oder Genehmigung vom Amt für öffentliche Ordnung. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind aber nicht nur für die Formalitäten zuständig, sondern beraten die Gewerbetreibenden und Gastronomen auch. Sie unterstützen sie bei der Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften zu Hygiene, Sicherheit und Jugendschutz.

Gleichzeitig haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eine Kontrollfunktion. Sie überprüfen regelmäßig, ob die Betriebe die Vorschriften einhalten. Sie achten zum Beispiel darauf, dass Alkohol nur an Erwachsene verkauft wird, dass Prostituierte geschützt werden, dass Glücksspiele fair ablaufen und dass die Nachtruhe eingehalten wird. Dabei arbeiten sie mit anderen Ämtern wie dem Gesundheitsamt zusammen. Bei Problemen versuchen die Mitarbeitenden, gemeinsam mit den Betrieben eine faire Lösung zu finden.

Der  Städtische Vollzugsdienst - früher Feldschutz - sorgt seit 1953 für Sicherheit und Ordnung in Stuttgart. Er ist täglich von 6 bis 22 Uhr im Einsatz und setzt sich für ein sauberes und friedliches Miteinander in unserer Stadt ein. Dabei kümmert er sich nicht nur um die Menschen, sondern auch um die Tiere und hilft ihnen in Notlagen. Das Team besteht aus über 60 engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie 16 ausgebildeten Diensthunden.

Bis in die 1980er-Jahre kümmerte sich der Städtische Vollzugsdienst hauptsächlich um den Umweltschutz, illegales Bauen und Diebstahl von Feldfrüchten. Im Laufe der Jahre kamen viele weitere Aufgaben hinzu. Heute kontrolliert der Vollzugsdienst beispielsweise die Einhaltung der Straßen- und Anlagenpolizeiverordnung, die Tierhaltung und das Grillverbot im Wald.

Der Vollzugsdienst legt auch Fahrzeuge still, wenn sie nicht zugelassen sind. Außerdem gehen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter regelmäßig mit der Landespolizei auf Streife, um das  Stuttgarter Sicherheitskonzept umzusetzen. Der Städtische Vollzugsdienst ist zunehmend präventiv tätig.