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Landeshauptstadt Stuttgart

Historie zu Stuttgart 21

BürgerFORUM

Mit dem BürgerFORUM zum Projekt Stuttgart 21 hat die Landeshauptstadt Stuttgart einen Vorschlag von Schlichter Dr. Heiner Geißler umgesetzt. Die Aufgabe des Forums ist es, den Dialog zu führen und das Bauprojekt kritisch zu begleiten.

„Das Forum soll helfen, den Dialog weiterzuführen und den Baufortschritt kritisch zu begleiten. Darin werden wir mit Experten all die Fragen und Themen diskutieren, die wir als Stuttgarter Bürger zum Bau von Stuttgart 21 haben - zu den Bäumen, zum Mineralwasser, zu den städtebaulichen Entwicklungen“, so Oberbürgermeister a.D. Dr. Wolfgang Schuster.

Der OB a.D. weiter: „Die große Mehrheit der Stuttgarter Bürgerinnen und Bürger ist den Streit um das Projekt Stuttgart 21 leid. Was wir brauchen, ist eine auf Fakten basierte, sachliche und offene Diskussion.“ Das bringe Transparenz für die Bürger, es binde Anregungen, Kritik und Bedenken in den Baufortschritt ein.

Als Moderator und als Organisator des Forums konnte die Stadt den Stuttgarter Professor Ortwin Renn und seine gemeinnütziges Institut Dialogik gewinnen. Renn ist international als Mediator in Konflikten tätig und war auch in der von der Bundeskanzlerin einberufenen Ethikkommission zur Energiewende tätig.

BürgerFORUM besteht aus drei Bausteinen

Prof. Ortwin Renn hat für das BürgerFORUM der Stadt Stuttgart drei Bausteine entwickelt: Zum einen besteht das BürgerFORUM aus dem Koordinationskreis. Dieser ist besetzt mit Vertretern aller im Gemeinderat vertretenen Fraktionen sowie Vertretern von Stadt, Bahn, Land, Region, Jugend- und Seniorenrat und Zivilgesellschaft. Einen zweiten Baustein bilden Expertenforen zu wichtigen Sachfragen, bei denen noch Entscheidungsbedarf besteht. Den dritten Baustein bilden die öffentlichen Dialog-Veranstaltungen, die im Rathaus für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger stattfinden.

Informationen zum Grundwassermanagement

Da auch das Thema das Grundwassermanagement für die Bürgerinnen und Bürger von Bedeutung ist, informierte die Bahn über das formelle Verfahren hinaus. Dazu hat die Deutsche Bahn am 16. September 2012 eine Informationsveranstaltung zum Planänderungsverfahren beim Grundwassermanagement von Stuttgart 21 durchgeführt und live im Internet übertragen. Die wichtigsten Fragen, die bereits im Vorfeld der Informationsveranstaltung eingehen, wurden von den Experten in der Veranstaltung beantwortet und aufgegriffen.

BürgerFORUM hat sich bewährt

Alice Kaiser, damalige Bürgerbeauftragte Stuttgart 21: „Wir hatten eine Vielzahl an organisatorischen Aufgaben zu lösen und viele Gespräche mit Bürgern, Interessensgruppen und unter den Projektpartnern. Es galt unter anderem entsprechende Projekte zu identifizieren und geeignete Veranstalter zu finden, rechtliche und vor allem versicherungsrechtliche Fragen zu klären.“

Weiterhin bestand Einigkeit darin, dass man das Holz, das sich nicht zur künstlerischen Verwendung eignet, in den Stuttgarter Wäldern für ein Biotopholz-Konzept ausgelegt wird. Hier sollen Lernorte für Stuttgarter Schulklassen entstehen. „Das BürgerFORUM hat sich bewährt. Mit den Bäumen werden viele sinnvolle Projekte realisiert. Die Alternative wäre gewesen, man hätte die Stämme geschreddert“, so Alice Kaiser.

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