Zum Haushaltsentwurf 2024/2025
Alle zwei Jahre stellt die Landeshauptstadt Stuttgart ihren Doppelhaushalt auf.
Für die Planung des Doppelhaushalts werden zunächst zwei Listen angefertigt. Dabei gibt es eine historisch gewachsene Besonderheit: Die Listen werden in die Farben rot und grün eingeteilt. Auf der „Roten Liste“ stehen die Projekte, die von den Fachämtern als dringlich an die Stadtkämmerei angemeldet werden. Anschließend erstellt die Verwaltungsspitze eine „Grüne Liste“, die Investitionen und Budgeterhöhungen aus der „Roten Liste“ erhält. Die „Grüne Liste“ ist Teil des Haushaltsentwurfs, der zudem aus fortgeschriebenen Maßnahmen und gesetzlichen Verpflichtungen besteht.
Die Dokumente für die laufenden Haushaltsberatungen:
Entwurf Doppelhaushaltsplan 2024/2025 PDF-Datei 10,73 MB
"Rote Liste" Doppelhaushalt 2024/2025 PDF-Datei 554,67 kB
"Grüne Liste" Doppelhaushalt 2024/2025 PDF-Datei 219,98 kB
Die Entscheidung über den Haushalt der Stadt Stuttgart ist Vorrecht des Gemeinderats und stellt die Weichen für die künftige Entwicklung. Die Beratungen über den Haushaltsentwurf erfolgen im Gemeinderat in drei öffentlichen Lesungen.
Einbringung am 21. September
Oberbürgermeister Dr. Frank Nopper und Jürgen Vaas, der Leiter der Stadtkämmerei haben am 21. September 2023 im Gemeinderat ihren Entwurf zum Doppelhaushalt für die Jahre 2024 und 2025 eingebracht. Ihre Reden bildeten den Auftakt zu den Haushaltsberatungen und können im Video‐Mitschnitt zur Einbringung des Haushalts angeschaut werden.
Allgemeine Aussprache am 19. Oktober
Bei der Allgemeinen Aussprache hat der Gemeinderat am 19. Oktober 2023 Stellung zum Haushaltsplanentwurf genommen. Die Fraktionen brachten eigene Anträge mit Wünschen und Prioritäten für die kommenden Jahre ein. In diesen Anträgen können sie auch Vorschläge aus dem Bürgerhaushalt aufgreifen. Die Reden der Fraktionen sind im Video‐Mitschnitt zur Allgemeinen Aussprache zu sehen.
Wie geht es weiter?
Der Verwaltungsausschuss berät im November 2023 über die Anträge der Fraktionen und den ursprünglichen Haushaltsentwurf. Bei der abschließenden Dritten Lesung entscheiden die Stadträtinnen und Stadträte abschließend, was in den Haushalt aufgenommen wird und was nicht.
Die Eingangsreden zur abschließenden Dritten Lesung am Freitag, 15. Dezember, werden ab 8.30 Uhr live ins Internet übertragen. Diese Sitzung findet im Großen Sitzungssaal des Rathauses statt und kann vor Ort von der Tribüne mitverfolgt werden.
Der Beschluss zum Doppelhaushalt 2024/2025 wird am 15. Dezember abends fallen und auf der Webseite der Landeshauptstadt Stuttgart veröffentlicht.