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Landeshauptstadt Stuttgart

Doppelhaushalt 2022/2023

Stärkung von Stadtbezirken und Bezirksbeiräten

Das bereits im letzten Haushalt aus zwei Finanzierungstöpfen zusammengelegte Bezirksbudget von insgesamt 1,43 Millionen Euro steht den Stadtbezirken seither jährlich zur Verfügung.

Die Landeshauptstadt Stuttgart hat 23 Stadtbezirke.

Die Stadtbezirke und ihre Bezirksbeiräte haben dadurch weiterhin die Möglichkeit, bürgerschaftliches Engagement, kulturelle Veranstaltungen, kleinere bauliche Maßnahmen und Bürger- beziehungsweise Kinderbeteiligungen stadtbezirksbezogen zu unterstützen und damit auch eigene Schwerpunkte in ihrem Bezirk zu setzen. Die 2021 erfolgte Auswertung der bestehenden Regelungen hat insgesamt eine positive Zustimmung der beteiligten Verwaltung ergeben, jedoch auch einen Anpassungsbedarf sowohl in den verwaltungsinternen Abläufen als auch in den stadtweiten Richtlinien. Damit sollen die Budgetmittel zukünftig noch besser abgewickelt werden können. Die Neufassung der Richtlinien hat die Verwaltung für 2022 vorgesehen.

Die Stadtteilzentren werden durch den Strukturwandel im Einzelhandel, die Digitalisierung, aber auch das veränderte Kaufverhalten vor gewaltige Herausforderungen gestellt. Bei der Wirtschaftsförderung wurde deshalb ein Budget in Höhe von je 350.000 EUR in den Jahren 2022 und 2023 beschlossen, um Maßnahmen zur Belebung der Stadt und der Stadtteilzentren zu finanzieren.

Rund 14 neue Stellen für alle Stadtbezirke

Des Weiteren werden im Investitionsfonds „Stadtteilzentren konkret“ für die Umsetzung der im gleichnamigen Handlungskonzept formulierten Maßnahmen in den Stadtteilzentren Bad Cannstatt, Feuerbach, Untertürkheim, Vaihingen, Weilimdorf und Zuffenhausen Investitionsmittel in Höhe von 3,3 Mio. Euro im Doppelhaushalt 2022/2023 zur Verfügung gestellt.

Auch insgesamt rund 14 Stellen wurden für alle Stadtbezirke neu geschaffen, davon 2 Stellen für die Inneren und 12 Stellen für die Äußeren Stadtbezirke. Und nicht zuletzt hat die Sommertour von Oberbürgermeister Dr. Frank Nopper durch alle 23 Stuttgarter Stadtbezirke diese ebenfalls gestärkt. Dabei hat der OB zunächst mit Bezirksvorstehern und -beiräten gesprochen und anschließend an einem zentralen Punkt des Bezirks das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern gesucht, um sich vor Ort ein Bild zu machen und einen direkten Kontakt aufzunehmen. Eine Wiederholung der Tour ist für 2023 vorgesehen.